AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeines

Allen unseren Verkaufsgeschäften liegen folgende Bedingungen zugrunde. Anderslautende Einkaufsbe-dingungen unserer Auftraggeber binden uns nicht, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

Angebote

Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend hin-sichtlich Menge, Preis, Lieferzeit und Liefermöglichkeit, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Angebote unserer Vertreter sind erst nach unserer schriftlichen Bestätigung gültig.

Bestellungen

Bestellungen – auch solche über unsere Vertreter – und mündliche Nebenabreden gelten erst dann, wenn wir sie schriftlich bestätigt haben. Bei sofortiger Liefe-rung gilt unsere Rechnung als Auftragsbestätigung und Versandanzeige.

Preise

Unsere Preise gelten ab Albstadt, einschließlich Verpa-ckung, laut den derzeit gültigen Preislisten, sofern für jeden einzelnen Fall schriftlich nichts anderes verein-bart wurde. Tritt bis zur Ausführung des Auftrages eine wesentliche Änderung von Rohstoffpreisen, Löhnen, Frachten, Steuern und öffentlichen Abgaben ein, sind wir berechtigt, mit dem Käufer eine angemessene Preisänderung zu vereinbaren.

Lieferung

Wir sind zur Lieferung nur dann verpflichtet, wenn wir den Auftrag schriftlich bestätigt haben. Fälle höherer Gewalt oder andere ohne unser Verschulden eingetre-tene Ereignisse berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder vom Vertrag zurückzutreten, wovon wir dem Besteller um-gehend Kenntnis geben. Inverzugsetzung und Ver-tragsrücktritt wegen Lieferzeitüberschreitung sind nur zulässig, wenn das schriftlich vereinbart wurde. Scha-denersatzansprüche wegen Nichtlieferung oder nicht rechtzeitiger Lieferung sowie aus jedem anderen mit dem Vertrag zusammen-hängenden Grund sind ausgeschlossen. Unsere Sen-dungen reisen stets auf Gefahr des Käufers, auch bei Franko-Lieferungen. Das Transportrisiko, einschließlich Bruch, Leckage, Beschlagnahme oder sonstige Verfü-gungen von hoher Hand, trägt also der Käufer. Die Transportversicherung wird von uns gedeckt – Trans-portschäden sollen sofort dem jeweiligen Transportun-ternehmen unter Beantragung einer Schadensbe-scheinigung angezeigt werden. Der Schadenersatz wird vom Warenempfänger oder auf Wunsch von uns beantragt.
Wir versenden nach bestem Ermessen, ohne Haftung für günstigste Versandart. Teillieferungen sind zuläs-sig.

Mängelrüge

Berechtigte Mängelrügen können nur innerhalb 8 Ta-gen nach Erhalt der Sendung berücksichtigt werden. Die bemängelte Ware muss sich im Zustand der Anlie-ferung befinden. Bei berechtigter Mängelanzeige sind wir nur verpflichtet, nach unserer Wahl entweder einen angemessenen Preisnachlass zu gewähren oder die Ware ganz oder soweit mangelhaft zurückzunehmen. Entweder wird der Kaufpreis für die zurückgenomme-ne Menge gestrichen oder wir liefern für die zurückge-nommene Ware mangelfreien Ersatz. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche, sind ausgeschlossen. Warenrücksendungen sind nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung zulässig. Bei Weitergabe der Ware an Dritte gilt die Ware als vorbe-haltlos angenommen. Für Geräte gelten daneben die entsprechenden Garantiebestimmungen.
Unsere Angaben und Empfehlungen in Wort und Schrift entsprechen unserem besten Wissen, jedoch übernehmen wir dafür keine Gewähr. Wir haften für die einwandfreie Qualität der Ware bis zur Lieferung. Da die Anwendung außerhalb unseres Einflusses liegt, und wir nicht alle Gegebenheiten der Anwendung vo-raussehen können, schließen wir die Haftung für even-tuelle direkte oder indirekte Schäden aus, die sich, gleich aus welchem Grund und auch bei Einhaltung unserer Gebrauchsanweisungen, aus der Anwendung ergeben. Wir haften ebenfalls nicht für Schäden aus Transport, Handhabung und Lagerung.
Soweit die Verwendung unserer Waren gesetzlichen Vorschriften unterworfen ist, obliegt dem Käufer die Beachtung aller damit zusammenhängenden Fragen. Zusicherungen über Eigenschaften und Verwen-dungsmöglichkeiten unserer Waren gelten nur, wenn sie schriftlich gegeben wurden.

Zahlungsbedingungen

Falls nicht anders vereinbart, ist die Zahlung spätestens innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum, unabhän-gig vom Eingang der Ware und ungeachtet des Rech-tes der Mängelrüge, fällig. Zahlungen sind zu leisten ohne jeden Abzug. Bei Zahlungen innerhalb 10 Tagen ab Rechnungsdatum und bei Vorauszahlung können 2 % Skonto abgezogen werden. Die Nichteinhaltung des Zahlungstermins berechtigt uns, ohne besondere In-verzugsetzung entsprechende Verzugszinsen in Höhe des jeweiligen aktuellen Basiszinssatzes (www.basiszinssatz.info) zu berechnen.
Bei Scheckzahlungen bleibt unser Eigentum an der Ware bis zur Einlösung bestehen.
Die Zurückhaltung oder Aufrechnung von Zahlungen wegen irgendwelcher Ansprüche oder Gegenforderun-gen des Käufers sind ausgeschlossen.
Falls während der Vertragsdauer Zweifel an der Zah-lungsfähigkeit des Käufers entstehen, sind wir berech-tigt, von allen schwebenden Lieferungsverträgen zu-rückzutreten oder Vorauszahlungen für alle noch zu er-füllenden Verträge zu verlangen. Machen wir von ei-nem dieser Rechte Gebrauch, so werden gleichzeitig alle zu diesem Zeitpunkt noch offenstehenden Rech-nungsbeträge zur sofortigen Zahlung fällig.

Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)

Die Europäische Kommission hat eine Internetplatt-form zur Online-Beilegung von Streitigkeiten eingerich-tet. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außerge-richtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragli-che Verpflichtungen aus Kauf- und Dienstleistungsver-trägen, die online geschlossen wurden. Sie können die Plattform unter dem folgenden Link erreichen:
http://ec.europa.eu/consumers/odr.
Das Unternehmen Frowein GmbH & Co. KG beteiligt sich nicht am Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz.

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezah-lung des Kaufpreises und aller Nebenkosten sowie bis zur vollständigen Bezahlung früherer Lieferungen un-ser Eigentum. Sie darf nur im ordnungsgemäßen Ge-schäftsgang des Käufers weiterveräußert oder verar-beitet werden. Alle dem Käufer aus der Veräußerung oder Verarbeitung zustehenden Forderungen gelten bis zur vollen Bezahlung aller Lieferungen als an uns abgetreten. Der Käufer ist zum Einzug der abgetrete-nen Forderungen berechtigt, solange wir diese Er-mächtigung nicht widerrufen. Die Ermächtigung er-lischt auch ohne ausdrücklichen Widerruf mit Zah-lungseinstellung des Käufers. Auf unser Verlangen hat der Käufer unverzüglich schriftlich mitzuteilen, an wen er Ware veräußert oder für wen er Leistungen ausge-führt hat und welche Forderungen ihm hieraus zu-stehen. Übersteigt der Wert der für uns bestehenden Sicherheiten unsere Forderungen insgesamt um mehr als 20 %, so werden wir auf Verlangen des Käufers Si-cherungen nach unserer Wahl freigeben. Verpfändung oder Sicherungsübereignung an Dritte vor erfolgter Zahlung ist unstatthaft und rechtlich unwirksam. Der Käufer verpflichtet sich, bei Zugriffen von dritter Seite sofort Widerspruch zu erheben und uns durch einge-schriebenen Brief zu verständigen. Wir können das vorbehaltene Eigentumsrecht jederzeit geltend ma-chen, wenn der Käufer in Zahlungsverzug kommt oder wenn sich seine Vermögenslage wesentlich ver-schlechtert. Bei Insolvenzverfahren über das Vermö-gen des Käufers können wir Aussonderung der noch vorhandenen Waren verlangen.

Verpackung

Verpackung wird – falls nicht anders vereinbart – von uns nicht berechnet und nicht zurückgenommen. Die Verpackung erfolgt nach unserem Ermessen.

Erfüllungsort

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Albstadt. Gerichtsstand für beide Teile ist Albstadt.